Termine

Fraktionszusammenkunft
26. Juli 2016 10:00 – 11:00 Uhr
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Landtagsfraktion Landtag, Magdeburg
Fraktionszusammenkunft
2. August 2016 10:00 – 11:00 Uhr
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Landtagsfraktion Landtag, Magdeburg
Fraktionszusammenkunft
9. August 2016 10:00 – 11:00 Uhr
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Landtagsfraktion Landtag, Magdeburg
 

DIE LINKE ist bereit, diese Regierung in kritischer Opposition zu begleiten.

Wir haben den Koalitionsvertrag mit großem Wohlwollen gelesen. Er greift Themen auf, die auch unsere Fraktion in der Vergangenheit immer wieder auf die Tagesordnung gesetzt hat. Aber es bleibt eben auch ein Katalog des Sollens und Wollens mit Finanzierungsvorbehalten. Die Fragen des Wann und Wie sind allerdings die entscheidenden. Darauf haben wir heute eine Antwort erwartet, und darauf haben wir heute leider noch keine Antwort bekommen.
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Das greifbare Wie fehlt gar zu oft bei der Erläuterung von Zielen, die an sich nicht verkehrt und durchaus ehrenwert, oft sogar erstrebenswert sind. Dort bleibt der Ministerpräsident aber eben sehr philosophisch. „Wir wollen…“, zieht sich durch die ganze Rede und dabei bleibt es dann, von wenigen Ausnahmen abgesehen.
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Vor uns liegen fünf Jahre, die wir miteinander gestalten. Lassen Sie uns gemeinsam, unsere Ideen für Sachsen-Anhalt zusammenfassen. DIE LINKE ist bereit, diese Regierung in kritischer Opposition zu begleiten.

Aktuelle Meldungen
28. Juni 2016 Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Streit um Abwassergebühren – Innenminister in der Pflicht

Laut Medienberichten verweisen Bürgerinitiativen darauf, dass das Moratorium im Streit um Abwassergebühren nicht greift. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Mehr...

 
21. Juni 2016 Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Gegen das Vergessen. Gegen das Schweigen.

Am 22. Juni 1941 begann der Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion. DIE LINKE gedenkt der Opfer des nationalsozialistischen Terrors und des Krieges. Die Landesvorsitzende Birke Bull und der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel erklären zum 75. Jahrestag: Mehr...

 
24. Mai 2016 Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Verzicht auf Nachtragshaushalt ist großer Fehler

Die Landesregierung hatte angekündigt, heute ihre Vorstellungen zur Umsetzung des Landeshaushalts 2016 darzulegen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Mehr...

 
9. Mai 2016 Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Glückwunsch an die Bürgerinitiative OFFENe HEIDe

Die Bürgerinitiative OFFENe HEIDe erhält den Aachener Friedenspreis 2016. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Mehr...

 
16. April 2016 Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Koalitionsverhandlungen – viel Nebel, wenige Konturen

Zu den bisher bekannt gewordenen Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Mehr...

 
14. April 2016 Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Alle Kinder sind wichtig - Hände weg vom Ganztagsanspruch

Die CDU beabsichtigt Medienmeldungen zufolge, den Ganztagsanspruch auf Kita-Betreuung für alle Kinder zur Disposition zu stellen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel:  Mehr...

 
12. April 2016 Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Zur Wahl des Landtagspräsidenten und der Vizepräsidenten

Zum Verlauf und den Ergebnissen der Wahlen zum Landtagspräsidenten und zu den Vizepräsidenten erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Mehr...

 
7. April 2016 Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Kommunalen Finanzbedarf gemeinsam mit den Kommunen ermitteln

Zu neuen Überlegungen hinsichtlich der der Finanzierung der Kommunen des Landes bemerkt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel: Mehr...