1. September Weltfriedenstag

 
 
 

Termine

Ältestenratssitzung
23. Februar 2017 14:00 – 16:00 Uhr
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Landtag von Sachsen-Anhalt
Fraktionsvorstand
23. Februar 2017 15:30 – 17:30 Uhr
Fraktionsmehr...
Sitzung des Landesvorstandes
28. Februar 2017 18:30 – 21:30 Uhr
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Landesgeschäftsstelle Magdeburg

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Aktuelle Meldungen
16. Februar 2017 Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt/Swen Knöchel

Länderfinanzausgleich - Mehr Engagement der Landesregierung nötig

In dieser Woche debattiert der Bundestag erstmals über den neuen Länderfinanzausgleich. Eine aktuelle Studie zeigt, dass der Osten und insbesondere Sachsen-Anhalt schlechter abschneidet als die übrigen Länder. In der Nacht der Einigung im Oktober 2016 war Ministerpräsident Haseloff noch der Erste, der die Erfolgsmeldung in die Welt twitterte. Dazu... Mehr...

 
15. Februar 2017 Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Investieren statt ausverkaufen - Pensionsfonds auf den Prüfstand

Zur Finanzierung der Pensionsansprüche der ab dem Jahr 2007 eingestellten Landesbediensteten führt das Land Sachsen-Anhalt jährlich 90 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt an den Pensionsfonds ab. Diese Beträge werden dann am Kapitalmarkt angelegt, mit einer zurückgehenden Rendite von zuletzt 1,98%. Um diese Zuführungen zu finanzieren, veräußert... Mehr...

 
1. Februar 2017 Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Klassenfahrten: Buchungsfehler kostet Eltern Millionen

Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklärt der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Mit rund zwei Millionen Euro jährlich bezuschusst das Bildungsministerium Teilnehmerbeiträge für Klassenfahrten.Im Jahr 2017 jedoch müssen Schulen und Eltern diese zwei Millionen Euro allerding selbst tragen. Nach jetziger... Mehr...

 
30. Januar 2017 DIE LINKE Sachsen-Anhalt

Umkämpfte Geschichte - Umkämpfte Gegenwart

Am 30. Januar 1933 wurde Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt. Erklärung der Landesvorsitzenden Birke Bull-Bischoff und des Fraktionsvorsitzenden Swen Knöchel zum Jahrestag des Beginns der nationalsozialistischen Diktatur: "1923 wurde die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei für zwei Jahre verboten. Keine zehn Jahre später war sie... Mehr...

 
24. Januar 2017 Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Normenkontrollantrag zurückgewiesen - weiterhin Einsatz für Novelle des Kommunalabgabengesetzes

Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zum Paragraph 18, Absatz 2 des Kommunalabgabengesetzes, ergo in der strittigen Frage nachträglich erhobener Abwasseranschlussgebühren in Sachsen-Anhalt erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: Mehr...

 
10. Januar 2017 Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Keine inhaltliche Distanzierung von Markus Kurze - Wie hält es die CDU?

Zu den Meldungen aus der heutigen Fraktionssitzung der CDU, die sich mit dem Auftritt ihres parlamentarischen Geschäftsführers Markus Kurze zur letzten Landtagssitzung auseinandersetzte, erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel. Mehr...

 
5. Januar 2017 Landtag Sachsen-Anhalt

Wer über Demokratie reden will, lädt sich keinen Antidemokraten ein

Zu den Verlautbarungen der AfD hinsichtlich ihrer geplanten Podiumsdiskussion erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: Mehr...

 
5. Dezember 2016 DIE LINKE Sachsen-Anhalt/Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Debatte zu Umgang mit Steuermitteln sachgerecht führen

Gemeinsame Erklärung der Landesvorsitzenden Birke Bull-Bischoff und des Fraktionsvorsitzenden Swen Knöchel zur Erklärung des Bundes der Steuerzahler zur Verwendung von Fraktionsgeldern vom 5.12. 2016:  Mehr...