1. September Weltfriedenstag

 
 
 

Termine

Ältestenratssitzung
8. Dezember 2016 14:00 – 16:00 Uhr
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Landtag von Sachsen-Anhalt
 

DIE LINKE ist bereit, diese Regierung in kritischer Opposition zu begleiten.

Wir haben den Koalitionsvertrag mit großem Wohlwollen gelesen. Er greift Themen auf, die auch unsere Fraktion in der Vergangenheit immer wieder auf die Tagesordnung gesetzt hat. Aber es bleibt eben auch ein Katalog des Sollens und Wollens mit Finanzierungsvorbehalten. Die Fragen des Wann und Wie sind allerdings die entscheidenden. Darauf haben wir heute eine Antwort erwartet, und darauf haben wir heute leider noch keine Antwort bekommen.
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Das greifbare Wie fehlt gar zu oft bei der Erläuterung von Zielen, die an sich nicht verkehrt und durchaus ehrenwert, oft sogar erstrebenswert sind. Dort bleibt der Ministerpräsident aber eben sehr philosophisch. „Wir wollen…“, zieht sich durch die ganze Rede und dabei bleibt es dann, von wenigen Ausnahmen abgesehen.
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Vor uns liegen fünf Jahre, die wir miteinander gestalten. Lassen Sie uns gemeinsam, unsere Ideen für Sachsen-Anhalt zusammenfassen. DIE LINKE ist bereit, diese Regierung in kritischer Opposition zu begleiten.

Aktuelle Meldungen
9. November 2016 Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Zur Wahl von Donald Trump

Zur Präsidentschaftswahl in den USA erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: "Die US-Amerikaner haben sich entschieden: Für den Provokateur, den Anheizer, den Vereinfacher Donald Trump. Die große Kluft zwischen Politik und Bevölkerung, der schwindende Wohlstand, die näher rückenden Krisen und Kriege dieser Welt Mehr...

 
8. November 2016 Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Weihnachtsgeld für Beamt*innen war Wahlversprechen der CDU – schon vergessen?

Zum Problem der Beamt*innenbesoldung in Sachsen-Anhalt erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel: Mehr...

 
4. Oktober 2016 Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Doppelhaushalt auf Sand gebaut?

Die Landesregierung hat heute die Grundzüge des Doppelhaushalts 2017/2018 vorgestellt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Mehr...

 
24. September 2016 Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Minister Webel, Klappe 2

Die Landesregierung will in der bevorstehenden Landtagssitzung erneut versuchen, eine Ausnahmegenehmigung für Minister Webel zu erwirken. Das Hohe Haus soll ihm gestatten, die Handball Magdeburg GmbH als Aufsichtsratsmitglied entscheidend voranzubringen. Dazu bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Mehr...

 
21. September 2016 DIE LINKE Sachsen-Anhalt/Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Soziale Gleichheit bleibt vordringlichste Aufgabe

Laut Pressemeldungen warnt die Bundesregierung laut ihrem Bericht zum Stand der deutschen Einheit vor zunehmender und sich verfestigter Fremdenfeindlichkeit im Osten. Dazu erklären die Landesvorsitzende Birke Bull und der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel:  Mehr...

 
15. September 2016 Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Staatssekretäre organisieren Umgehung des Finanzausschusses

Zu immer neuen Erkenntnissen zum Umgang der Landesregierung mit der Vergabe von Beraterverträgen sowie der Erstellung von Studien und Gutachten erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Mehr...

 
14. September 2016 Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Endlich reinen Tisch in Sachen Beraterverträge machen

Zur anhaltenden Debatte um von der Landesregierung abgeschlossene Beraterverträge und zum bisherigen Verlauf der heutigen Sitzung des Finanzausschusses bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Mehr...

 
13. September 2016 Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Kommunalfinanzen – Fortschritte mit Schönheitsfehlern

Zum nunmehr vorgelegten Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) bemerkt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel: Mehr...