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Aktuelle Meldungen
3. Mai 2017 Landtag Sachsen-Anhalt/Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Fraktion DIE LINKE: Parlamentarische Initiativen zur 13. Sitzungsperiode des Landtages

Folgende eigenständige Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE zur kommenden Landtagssitzung am 4. und 5. Mai 2017 ein Gustav Adolf „Täve“ Schur in die „Hall of Fame des Sports“ (Drs. 7/1317) Die Fraktion DIE LINKE hält die Entscheidung der Deutschen Sporthilfe, die Radsportlegende Gustav Adolf „Täve“ Schur nicht in die Hall of Fame des Sports... Mehr...

 
19. April 2017 Landtag Sachsen-Anhalt/Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Fraktion DIE LINKE: CDU-Abgeordnete entgleist - Erklärung ihrer Fraktion erwartet

Zu den Äußerungen der CDU-Abgeordneten Eva Feußner, der Abgeordnete der Grünen Sebastian Striegel provoziere gegen ihn gerichtete Angriffe im Rahmen seiner Mandatsausübung selbst, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Stefan Gebhardt: „Die Fraktion DIE LINKE weist diese Äußerungen entschieden zurück. Es ist nicht hinnehmbar,... Mehr...

 
5. Januar 2017 Landtag Sachsen-Anhalt

Wer über Demokratie reden will, lädt sich keinen Antidemokraten ein

Zu den Verlautbarungen der AfD hinsichtlich ihrer geplanten Podiumsdiskussion erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: Mehr...

 
20. August 2014 Landtag Sachsen-Anhalt

Rente mit 67 ist so falsch wie Heraufsetzung der Regelaltersgrenze für BeamtInnen

Die Landesregierung will die Regelaltersgrenze für BeamtInnen sowie RichterInnen schrittweise von 65 auf 67 Jahre anheben. Dazu erklären die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Mehr...

 
1. Juli 2014 Landtag Sachsen-Anhalt

Landtagskommission legt Vorschläge zur Parlamentsreform vor Mehr Transparenz, mehr direkte Demokratie, bessere Bürgerbeteiligung

Der Landtag hatte in seiner 52. Sitzung am 17.10.2013 beschlossen, eine Unterkommission des Ältestenrates zur Erarbeitung von Vorschlägen zur Parlamentsreform einzusetzen. Mehr...

 
30. Januar 2014 Landtag Sachsen-Anhalt

Kürzen ist das einzige kulturpolitische Ziel der Landesregierung

In der Landtagssitzung am 30. Januar 2014 räumte Kultusminister Dorgerloh auf meine Nachfrage ein, dass es seitens der Landesregierung keinerlei Überlegungen zur halleschen Theaterlandschaft gäbe. Daraus ist zu schlussfolgern, dass die Landesregierung Kunst und Kultur lediglich aus fiskalpolitischen Aspekten betrachtet. Kulturlos... Mehr...

 
5. Juni 2013 Landtag Sachsen-Anhalt

Antrag für Landtagssitzung „Hochwasserkatastrophe - schnelle Hilfe organisieren, Vorsorge ins Zentrum rücken"

Meine Fraktion bringt in die bevorstehende Landtagssitzung den Antrag „Hochwasserkatastrophe - schnelle Hilfe organisieren, Vorsorge ins Zentrum rücken“ ein. Dazu eine Pressemeldung der Fraktion: Mehr...

 
23. Mai 2013 Landtag Sachsen-Anhalt

Will der Finanzminister die Auflösung des Landesverwaltungsamtes vorantreiben?

Zur vom Finanzminister geplanten Auflösung der Oberfinanzdirektion Magdeburg erklären die Sprecherin der Fraktion für Verwaltungsmodernisierung Evelyn Edler und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Mehr...