Aufstellung kommunaler Haushalte 2018

Von den 218 Gemeinden in Sachsen-Anhalt 197 ihren Haushalt beschlossen. 130 von ihnen konnten einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, 67 Gemeinden gelang der Haushaltsaugleich nicht. Im vergangenen Jahr waren es noch 87 Gemeinden, die den Haushaltsausgleich nicht erreichten.

Nach Angaben des Innenministeriums wurden sieben kommunale Haushalte beanstandet. Es handelt sich dabei um die Haushalte von Ilsenburg (Harz), Oberharz am Brocken (Harz), Hettstedt (Mansfeld-Südharz), Sangerhausen (Mansfeld-Südharz), Schönebeck, Hecklingen und Ilberstedt (alle Salzlandkreis). In den Fällen von Ilsenburg, Oberharz am Brocken, Sangerhausen und Ilberstedt, gab das Innenministerium zudem an, dass die Haushalte ausgeglichen seien. Im Falle von Hecklingen sollte der beanstandete Haushalt vom Gemeinderat noch nicht beschlossen sein. Diese Sachverhalte sind widersprüchlichund müssen nochmals hinterfragt werden.

Ein deutliches Nord-Süd-Gefälle zeigt sich bei der Möglichkeit den Haushalt auszugleichen. Während im Altmarkkreis Salzwedel alle Kommunen einen ausgegleichenen Haushalt vorlegen konnten, erreichte im Landkreis Wittenberg lediglich eine Gemeinde (Annaburg) den Haushaltsausgleich. Ähnlich dramatisch gestaltet sich die Situation im Landkreis Mansfeld-Südharz und im Burgenlandkreis.

Kleine Anfrage und Antwort der Landesregierung, Drs. 7/3237 vom 10.08.2018